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COVID-19 – Auslieferung von 3M Schutzprodukten
3M habe versucht, medizinische Schutzprodukte unter Umgehung der aktuellen Bestimmungen zu exportieren. Dies entspricht nicht den Tatsachen.
COVID-19 – Auslieferung von 3M Schutzprodukten : Das Multitechnologieunternehmen 3M ist weltweit einer der größten Hersteller von Schutzausrüstung. Aus dem Europäischen Distributionszentrum von 3M in Jüchen werden die Produkte für Deutschland und Europa verteilt. Obwohl 3M keine Schutzmasken in Deutschland produziert, werden zusätzlich fast 20 Millionen Masken für das deutsche Gesundheitswesen vor dem Hintergrund der aktuellen Coronakrise bereitgestellt. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um insbesondere medizinisches Personal zum Beispiel in Krankenhäusern vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen. Am 19./ 20. März 2020 hat die Zollbehörde Mönchengladbach eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung standardmäßig überprüft. In einer Mediendarstellung wurde kurz danach berichtet, 3M habe versucht, medizinische Schutzprodukte unter Umgehung der aktuellen Bestimmungen zu exportieren. Dies entspricht nicht den Tatsachen.
Tatsächlich handelte es sich bei der Überprüfung um eine routinemäßige, sogenannte „Beschaumaßnahme“. Die betroffene Lieferung beinhaltete 3M Produkte für den industriellen Einsatz: Neben Schleifmitteln und Klebebändern auch Arbeitsschutzprodukte. Die Sendung war im Zeitpunkt der Anmeldung nach der deutschen Ausfuhrbeschränkung geeignet für die Lieferung in die Schweiz. Auch nach der aktuellen EU Ausfuhrregelung kann persönliche Schutzausrüstung über die Grenzen der EU hinaus in die Schweiz geliefert werden.
Es wurden keine Produkte vom Zoll „sichergestellt“ oder „beschlagnahmt“. Das bestätigt auch die zuständige Zollbehörde in Mönchengladbach. Es wurde auch keine „Versiegelung“ vorgenommen. Die Lieferung war für den Export in die Schweiz vorgesehen und ordnungsgemäß angemeldet. Ein Versand in die USA war zu keiner Zeit geplant.
Für 3M hat die Einhaltung von nationalen und internationalen Bestimmungen und Gesetzen höchste Priorität. Die Zollbehörde Mönchengladbach hat uns heute bestätigt, dass kein rechtswidriges Handeln von 3M vorliegt, insbesondere keine Anhaltspunkte für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen.
Seit Ausbruch der Coronakrise haben wir Regierungen, Gesundheitsorganisationen und Sicherheitsbehörden auf der ganzen Welt im Kampf gegen COVID-19 intensiv unterstützt.
Mit Beginn der Krise hat 3M die weltweiten Kapazitäten zur Produktion von Schutzausrüstung, insbesondere von Schutzmasken, gerade auch in Europa massiv gesteigert. Für Krankenhäuser, Behörden und Regierungen liefert 3M Millionen von Schutzmasken.
Wir arbeiten eng mit den Krisenstäben in ganz Europa zusammen. In diesen Gremien werden die Bedarfe koordiniert, um sie dorthin zu verteilen, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Viele 3M Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter engagieren sich unermüdlich, um Menschen in Deutschland, Europa und der ganzen Welt mit Schutzlösungen in dieser Krise zu helfen.
Täglich erreichen uns Bestellungen und Anfragen von Regierungen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Sicherheitsbehörden aus ganz Europa. Obwohl wir alles Erdenkliche versuchen, den aktuellen Bedarf zu decken, überschreitet die Nachfrage nach Schutzprodukten bei Weitem die Produktionskapazitäten der Hersteller.
In diesem Zusammenhang wollen wir erneut unterstreichen, dass wir die Preise für Schutzmasken vor dem Hintergrund der aktuellen Coronakrise nicht erhöht haben. Allerdings haben wir auch keinen Einfluss auf die Preisgestaltung von Händlern.
Der Multitechnologiekonzern 3M wurde 1902 in Minnesota, USA, gegründet und zählt heute zu den innovativsten Unternehmen weltweit. 3M ist mit über 96.000 Mitarbeitern in über 190 Ländern vertreten und erzielte 2019 einen Umsatz von 32 Mrd. US-Dollar. Grundlage für seine Innovationskraft ist die vielfältige Nutzung von 51 eigenen Technologieplattformen. Heute umfasst das Portfolio mehr als 55.000 verschiedene Produkte für fast jeden Lebensbereich. 3M hält über 25.000 Patente und macht rund ein Drittel seines Umsatzes mit Produkten, die seit weniger als fünf Jahren auf dem Markt sind.
